Datenschutzanpassungs-
gesetz 2018 &
Datenschutzgrund-
verordnung (DSGVO)
Vortrag Dr. iur. Sebastian Reimer
Das Datenschutzanpassungsgesetz Wissenschaft und Forschung (WFDSAG) 2018 sowie die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO):
Norminhalte und ihre (möglichen) Konsequenzen für den Alltag
3. Mai 2018, 10:30h bis 12h (Begrüßungsgetränke ab 10h)
1010 Wien, Freyung 3, 2. Stock, Veranstaltungsräume BMBWF
Datenschutz-Anpassungsgesetz 2018 – Wissenschaft und Forschung
Um Anmeldung an alberina.nuka@bmbwf.gv.at bis spätestens 25. April 2018 wird gebeten.
Hauptgesichtspunkte des Entwurfs
Inhalt
- Schaffung der Voraussetzungen für Registerforschung
- Sicherstellung des Betriebs von Biobanken und anderen wissenschaftlichen Archiven
- Entbürokratisierung von Projektgenehmigungen und Datenschutz-Folgenabschätzungen
- Abbau von Hindernissen für innovative Technologien und Partnerschaften
- Rationalisierung des Förderwesens
- Einführung eines Widerspruchsregisters für Wissenschaft und Forschung
- Verbesserung der Rahmenbedingungen für Wissens- und Technologietransfers
- Klarstellungen zur Verarbeitung personenbezogener Daten auf internationaler Ebene
Ziele
- Vermeidung von Verschlechterungen für den Wissenschafts- und Forschungsstandort
- Erhöhung der Datenqualität für Wissenschaft und Forschung
- Abbau bürokratischer Hindernisse für Wissenschaft und Forschung
Am 24. Mai 2016 ist die Datenschutz-Grundverordnung in Kraft getreten. Sie gilt – nach einer zweijährigen „Übergangsfrist“ – ab 25. Mai 2018 im Gebiet der Europäischen Union und tritt ab diesem Zeitpunkt an die Stelle der bisherigen Datenschutzrichtlinie.
Mit dem Datenschutz-Anpassungsgesetz 2018 wurden die aufgrund der Datenschutz-Grundverordnung erforderlichen Anpassungen im allgemeinen Teil des österreichischen Datenschutzrechts auf Bundesebene vorgenommen. Eine Anpassung hat bisher nur hinsichtlich der allgemeinen Datenschutzbestimmungen, nicht aber hinsichtlich der speziellen Bestimmungen, etwa für den Bereich Wissenschaft und Forschung, stattgefunden. Mit dem …Entwurf wird der Forderung nach Anpassung der speziellen Datenschutz- und Datenverarbeitungsbestimmungen nachgekommen. Kernstück des Entwurfes ist eine Novelle des Forschungsorganisationsgesetzes (FOG) mit der durch neue Bestimmungen, die für sämtliche wissenschaftliche oder historische Forschungszwecke oder für statistische Zwecke gelten sollen, Rechtssicherheit geschaffen werden soll.
